Handlungsoptionen für Kommunen zur Reduktion des Plastikmüllaufkommens: Kommunale Regelungsmöglichkeiten

Mit dem Ziel einer kontinuierlichen Verringerung der Mülleinträge ins Meer hat Deutschland im Rahmen der Umsetzung der Europäischen Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL 2008/56/EG) die "Reduzierung des Plastikmüllaufkommens durch kommunale Vorgaben" im Maßnahmenprogramm 2016 (BMUB 2016a und 2016b) als eine von neun Maßnahmen zum Themenbereich Meeresmüll an die EU-Kommission gemeldet. Zusammen mit den anderen Maßnahmen soll über die Neufestlegung oder Intensivierung kommunalrechtlicher Vorgaben (Ordnungs-, Satzungs- und Vergaberecht) in Verbindung mit Bewusstseinsbildung die Belastung der Umwelt und schlussendlich der Meere durch Plastikmüll reduziert werden.

Diese Broschüre wurde entwickelt, um Kommunen bei der Umsetzung von Lösungsstrategien zu unterstützen. Sie setzt einen Fokus auf die rechtlichen Regelungsmöglichkeiten. Nach einer Einführung in den europäischen und nationalen Rechtsrahmen, behandelt das Dokument die kommunalen Handlungsmöglichkeiten zur Reduktion des Kunststoffaufkommens und zeigt Möglichkeiten und Grenzen des kommunalen Handlungsspielraums auf.

Siehe auch: Handlungsoptionen für Kommunen zur Reduktion des Plastikmüllaufkommens: Sammlung von Best-Practice-Beispielen